SP Schweiz
(11-04-2010)
Eine Wirtschaftskrise sei der beste Moment für ein neues Parteiprogramm, sagte SP-Präsident Christian Levrat gestern vor den Medien. Rund um den Globus würden die Menschen nach neuen Antworten auf drängende Fragen dürsten. In solchen Zeiten seien Parteien wie die SP gefragt, die nicht nur ein «bisschen regieren» wollten, sondern mutige Visionen aufzeigten.
Kein Wort verlor Levrat über die eigene Krise: Seit den letzten nationalen Wahlen im Herbst 2007 hat die SP bei fast allen kantonalen Wahlen massiv Wähleranteile und Sitze verloren.Das neue SP-Programm zeigt dennoch auf, wie die Partei ihre eigene Krise überwinden möchte: nicht mit einem Gang Richtung Mitte, wie es die Sozialdemokraten in mehreren europäischen Ländern wie Deutschland oder England in den letzten Jahren versucht haben. Sondern mit einer prononciert linken Politik, die nach wie vor die Überwindung des Kapitalismus fordert und kurzfristig mit neuen Mitteln die schädlichen Auswüchse des Turbokapitalismus eindämmen möchte.